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Tucholskys Verkehr – mit aktueller Anmerkung zum Ampelgehorsam

Der Verkehr

Der Verkehr ist in Deutschland zu einer nationalen Zwangsvorstellung geworden. Zunächst sind die deutschen Städter auf ihren Verkehr stolz. Ich habe nie ergründen können, aus welchem Grunde. Krach auf den Straßen, Staub und viele Autos sind die Begleiterscheinung eines Städtebaues, der mit den neuen Formen nicht fertig wird – wie kann man darauf stolz sein?

Es ist wohl so, dass sich der Einzelne als irgendetwas fühlen muss – der soziale Geltungsdrang, an so vielen Stellen abgestoppt, gebremst, zunichte gemacht, findet hier sein Ventil und dringt zischend ins Freie. „Was sagen Sie zu dem Verkehr bei uns?“ Da sagen wir denn also, dass er überall in Deutschland, ohne jede Ausnahme, viel kleiner ist als etwa der in Paris – die Pariser aber sind über ihre verunstalteten Boulevards todunglücklich und trauern der alten, schönen Zeit nach, da man dort noch spazieren gehen konnte… heute bläst es aus tausend Hupen.

Nachdem die allgemeine Wehrpflicht weggefallen war, sah sich der Deutsche nach einem Ersatz um. Die Wohnungsämter… das war schon ganz schön, aber noch nicht das Richtige. Die Sportverbände – hm. Die Reichswehr: zu klein. Da fuhren ein paar tüchtige Beamte nach Amerika und London, kamen, sahen, machten Notizen… und der Ersatz war gefunden. Der Ersatz der allgemeinen Wehrpflicht ist die deutsche Verkehrsregelung.
Was da zusammengeregelt wird, geht auf keine Kuhhaut.

Die organisationswütigen Verwaltungsbeamten haben jeden gesunden Sinn für Maß und Ziel verloren; sieht man sich dieses Gefuchtel, Geblink, Geklingel und Gewink an, so wird einem Angst und Bange – vor lauter Leitern, Regelern, Organisatoren ist nur eines nicht zu sehen: der Verkehr.

Es wird zunächst viel zuviel geregelt. Wo im Ausland ein einziger Polizist still an der Ecke steht und ab und zu einen helfenden Wink gibt, steht hier der Büttel. Dem kommt es oft gar nicht darauf an, den Fahrenden oder den Gehenden wirklich zu helfen. Wie immer in Deutschland, ist hier kodifiziertes Recht; diese Regelung hat weiter keinen Wunsch und Willen, als den von ihr aufgestellten Regeln um ihrer selbst willen Geltung zu verschaffen. Es ist die Staatsautorität, die hier herumwirtschaftet.

Das zeigt sich in erster Linie an der sinnlosen Mechanisierung der Regelung. Gehst du zum Beispiel durch Berlin, so siehst du an Hunderten von Stellen Wagen halten, ohne dass ein anderer Grund dafür vorläge, als dass vor ihnen eine rote Lampe brennt, die übrigens so aufgehängt ist, dass sie der vorderste Fahrer im geschlossenen Wagen kaum sehen kann. Ganz mechanisch wird das gemacht; auf einer „Zentrale“, diesem Ideal aller Organisatoren, läuft ein Apparat, und vierzehn Straßenzüge sind gesperrt, große, kleine, belebte, leere – darauf kommt es gar nicht an. Es kommt auf die rote Lampe an. Da stehen nun die Wagen. Und warten. Und verlieren Zeit.
Es ist eine Qual, durch Berlin zu fahren.

Die Folgen dieser Reglerei sind denn auch katastrophal. Kommt ein Wagen an eine Straßenecke, so ist das ein „Problem“; die Radfahrer sitzen ab, alle Leute haben eine überspitzte Aufmerksamkeit, in ihre Augen tritt ein seltsamer Ausdruck: sie machen Fahrdienst. Nichts ist locker, alles ist gespannt, viel zu sehr gespannt, um nicht bei jeder kleinen Schwierigkeit zu reißen – alle machen Dienst.
Es ist so viel Freude am Befehlen in diesem Kram; die Mienen, das Betragen der meisten Polizisten, besonders in den größeren Städten, haben durchaus etwas Vorgesetztenhaftes; sie kämen gar nicht auf den Gedanken, dass sie dazu da sind, den Verkehr zu glätten – sie achten auf die Durchführung von Vorschriften, die keinen andern Sinn haben, als durchgeführt zu werden. Das kommt den Leuten kaum zum Bewusstsein – so eingedrillt ist ihnen das alles. Man spürt in jeder Faser, wie im regelnden Polizeimann eine Stimme singt: „Vor allem halte hier mal an. Und dann werden wir weiter sehen. Und so einfach weitergefahren wird auch nicht – das ist hier eine ernste Sache, und die hast du zu respektieren.“ Und ob sie sie respektieren! Sie sind wirklich stolz darauf, gewissermaßen kantig zu gehorchen, es ist das alte Kommiss, das unausrottbar in ihrem Blut sitzt – ruck, zuck – und so fahren sie.
Und so fahren sie, und niemand fährt so unkameradschaftlich wie sie. Von dem Martyrium alleinfahrender Damen, die nicht hübsch sind, will ich gar nicht einmal reden; das Auto ist ja in Deutschland durch die irrsinnige Steuerpolitik, durch die systematische Vernichtung der Konsumkraft noch lange nicht Sache des kleinen Mannes, wie viel Neid schwirrt um die Wagen! Wenn sie auch nicht überall, wie manchmal in Bayern, den Autofahrern Messer in die Wagen werfen: sehr freundlich werden die nicht angesehen. Aber noch unfreundlicher behandeln sie sich untereinander.

Der Deutsche fährt nicht wie andere Menschen. Er fährt, um recht zu haben. Dem Polizisten gegenüber; dem Fußgänger gegenüber, der es übrigens ebenso treibt – und vor allem dem fahrenden Nachbar gegenüber. Rücksicht nehmen? um die entscheidende Spur nachgeben? auflockern? nett sein, weil das praktischer ist? Na, das wär ja… Es gibt bereits Frageecken in den großen Zeitungen, wo im vollen Ernst Situationen aus dem Straßenleben beschrieben werden, damit nun nachher wenigstens theoretisch die einzig „richtige Lösung gestellt“ werden kann – man kann das in keine andere Sprache übersetzen. Als ob es eine solche Lösung gäbe! Als ob es nicht immer, von den paar groben Fällen abgesehen, auf die weiche Nachgiebigkeit, auf die Geschicklichkeit, auf die Geistesgegenwart ankäme, eben auf das Runde, und nicht auf das Viereckige! Aber nichts davon. Mit einer Sturheit, die geradezu von einem Kasernenhof importiert erscheint, fährt Wagen gegen Wagen, weil er das „Vorfahrrecht“ hat; brüllen sich die Leute an, statt sich entgegenzukommen – sie haben ja alle so recht! Als Oberster kommt dann der Polizeimann dazu, und vor dem haben sie alle unrecht.

Die feinen Leute in Berlin sind sehr stolz darauf, daß die „beliebtesten“ Polizisten zu Weihnachten von den Autofahrern so viel Geschenke bekommen, wie die für arme Kinder niemals übrig hätten – wie viel Anmeierei ist darin, Untertanenhaftigkeit, Feigheit, Angst und Anerkennung der Obrigkeit; denn Ordnung muss sein, und anders können sie sich Ordnung nicht vorstellen.
Es ist keine Ordnung. Es ist organisierte Rüpelei.

Daher ihre völlige Ohnmacht, wenn sie in Paris fahren sollen, wo die Fahrer einen einzigen Strom bilden, im dem jeder falsche Individualismus völlig verschwindet, in dem es wenig Regeln, aber sehr viel Entgegenkommen gibt, sehr viel Rücksicht auf den Fußgänger, sehr viel Fluidum zwischen den Fahrenden – kurz, trotz aller Polizeivorschriften lauter Dinge, die nicht in den Lehrbüchern stehen. Wie kommt das?

Das kommt daher, dass die Deutschen sich einbilden, man könne eine Sache zu Ende organisieren. Das kann man eben nicht. Man kann eben nicht alles kodifizieren, vorher bestimmen, ein für allemal voraussehen, alle jemals vorkommenden Lagen bedenken, sie „regeln“ und dann keinen Einspruch mehr gelten lassen… so sieht die Justiz dieses Landes aus, und sie ist auch danach. Auf den Straßen aber ergibt sich das groteske Zerrbild, dass der Fußgänger der Feind des Autos ist, das er neidisch und verächtlich ignoriert – er wird es den Brüdern schon zeigen -; der Fahrer Feind des Fußgängers – wo ick fahre, da fahre ick – ums Verrecken bremst er nicht vorsichtig ab, fährt nicht um den Fußgänger herum, weil „der ja ausweichen kann“… und aller Feind ist der regelnde Mann: der Polizist.
Das Ideal dieses Verkehrs sieht so aus, dass vom Brandenburger Tor herunter alle Städte des Reichs durch einen Reichsverkehrswart geregelt werden, überall hat zu gleicher Zeit ein grünes Licht aufzuleuchten, und gehorsam und scharf anfahrend, setzen sich 63 657 Wagen in Fahrt. Das wäre ein Fest…
Schade, dass es nicht geht. Aber er ist auch so schon ganz hübsch, der deutsche Verkehr. Man fährt am besten um ihn herum.

(Kurt Tucholsky in „Deutschland, Deutschland über alles„, 1929)


Und wie sieht es knapp 90 Jahre später aus?

Inzwischen haben wir 55 Millionen zugelassene Autos in Deutschland – und bei allem Schaden, den sie anrichten, ist von der „Motorphobia“ Anfang des letzten Jahrhunderts nichts geblieben. Obwohl immer noch über 40 Millionen Menschen in Deutschland keinen PKW-Führerschein haben hat Recht, wer im Auto sitzt. Es darf in Deutschland zwar kein Hahn ungefragt krähen und keine Kuh aus reiner Lust muhen, Biergärten müssen um 22 Uhr ihren Betrieb einstellen und Behinderte dürfen in der Mittagspause des Nachbarn nicht brabbeln, doch der Verkehr darf rollen, lautstark und stinkig. Schließlich dient jedes automobil durchs Land geschaukelte Gramm Fett, Hirn oder Holländische Schlangengurke dem Aufschwung.
Unverändert zu Tucholskys Zeiten ist dabei das Instrumentarium , mit dem staatlicherseits der bahnbrechende „Individualverkehr“ justiert wird: Es gibt grüne Ampeln und Durchbretterschilder (Zeichen 306), es gibt rote Ampeln und Stoppschilder (Zeichen 206). Und es gibt eine Hand voll Leute, die bestimmen, was grün und was rot ist. Der Rest hat zu spuren.

So ist denn der Straßenverkehr mit all seinen absurden Regelungen unserer Politiker ein einziger Herrschaftstumor, wild wuchernd und streuend. Nehmen wir die Ampel, von Menschen, die mit uns ganz offensichtlich nicht die Muttersprache teilen, auch »Lichtsignalanlage« genannt. Um uns im Verkehr zu beherrschen, gibt es davon etwa 80.000 in Deutschland (deren Wartung allein schon 250 Millionen Euro p.a. kostet). Die meisten davon sind als moderne Menschheitsgeißel schlichtweg überflüssig, weshalb wir uns über wenig so sehr freuen wie über ihren Ausfall.
Die Ampel bringt den modernen Homo sapiens auf das geistige Level einer Kartoffel. Bringt man diese ins Licht, wird sie grün, legt man sie zurück in die dunkle Kammer, wird sie wieder braun. So hat auch der ampelkonforme Mensch zu funktionieren. Strengstens verboten ist jede Art von Hirntätigkeit – Autofahren nach STVO hat mit dem Rückenmark zu geschehen.

Da ist doch tatsächlich ein Mensch mit seinem Auto nachts an einer roten Fußgängerampel stehen geblieben, um nach kurzem Warten dann doch die Fahrt fortzusetzen – trotz Rotlicht,  war ja nix los. Das Bayerische Oberste Landesgericht entschied am 6. März 2003:

»Der Verordnungsgeber war […] der Auffassung, bei Kreuzungsampeln – und dazu zählen auch Fußgängerampeln – sei eine abstrakte Gefährdung grundsätzlich zu unterstellen. Es ist deshalb nicht zulässig, diesen Grundsatz dahingehend einzuschränken, dass Handlungen, die im konkreten Fall ungeeignet sind, das geschützte Rechtsgut in Gefahr zu bringen, von Nr. 132.2 BKat ausgenommen werden. Es war gerade das Anliegen des Verordnungsgebers, die abstrakte Gefährdung typisierend festzulegen.
Diese Grundentscheidung […] ist auch von den Gerichten zu beachten. Ausnahmen können dafür allenfalls zugelassen werden, wenn eine auch nur abstrakte Gefährdung völlig ausgeschlossen ist.«

Im Klartext heißt dies: Der Autofahrer, der an einer menschenleeren Fußgängerampel zunächst gehalten hatte, dann aber weitergefahren war, bringt die nicht vorhandenen Menschen abstrakt in Gefahr – und das ist verboten! Damit es auch der Nicht-Jurist versteht, formuliert das Gericht daher noch mal klar das Denkverbot:

»Deshalb kommt es nicht darauf an, ob im konkreten Fall eine konkrete Gefahr ausgeschlossen war. Aus Gründen der Verkehrssicherheit hält es der Senat erst recht nicht für hinnehmbar, wenn es der Entscheidung des einzelnen Verkehrsteilnehmers überlassen bliebe, ob eine konkrete Gefahr gegeben ist, und ob und wie lange er auf Grund seiner subjektiven Einschätzung der Verkehrssituation ein Rotlicht beachtet.«

Was hat das mit Herrschaft zu tun? Der Bußgeldkatalog für Verkehrsverstöße ist eine Verordnung, kein Gesetz. Es wird ausgeheckt von Beamten des Verkehrs- und Justizministeriums. Keine öffentliche Debatte, keine demokratische Entscheidung – man kann ja nicht über alles reden. Gleichwohl bindet es, wie wir sehen, natürlich die Gerichte. Weil also der »Verordnungsgeber« nach Gutdünken Rechtsverstöße konstruiert – hier die Gefährdung von Fußgängern, die es gar nicht gibt – ist der Führerschein für einen Monat weg.

Wer das zweiminütige Warten vor einer unbenutzten Fußgängerampel nicht als Herrschaft versteht, sondern als einen nötigen Mosaikstein in der Staatsorganisation, den sollten wir eher mit dem dringenden Verdacht auf gemeingefährlichen Kadavergehorsam einem Psychiater vorstellen, als vom Rotlichtfahrer den Lappen zu kassieren.
Ampelgehorsam ist keine Frage von Political Correctness, Ampelgehorsam ist Alarmstufe rot auf der Verblödungs-Skala. Es geht nicht um zwei Minuten Zeitgewinn – für was auch – es geht um „die Staatsautorität, die hier herumwirtschaftet“. Was traut uns eigentlich der Staat zu, was trauen wir uns selbst gegenseitig zu, wenn schon die Entscheidung, an einer menschenleeren, roten Ampel zu verweilen oder eben nicht offenbar unsere gerichtlich attestierte Kompetenz weit überschreitet.

(Timo Rieg, gekürzt aus „Verbannung nach Helgoland – Reich & glücklich ohne Politiker. Ein Masterplan für alle Stammtische und Kegelclubs draußen im Land.“)

Deutsche Richter

Von einer Vertrauenskrise der Justiz kann in Wahrheit keine Rede mehr sein. Eine Krise ist jener ungewisse Zustand, in dem sich etwas entscheiden soll: Tod oder Leben – Ja oder Nein. Die deutsche Arbeiterschaft hat entschieden: Nein.
Abgesehen davon, dass es keinen unpolitischen Strafprozess gibt, weil in der Welt überhaupt nichts unpolitisch ist, darf gesagt werden, dass wir eine Rechtsprechung und eine Rechtsfindung bei politischen Tatbeständen nicht haben.
Bei einer administrativen Maßnahme, etwa der Verweigerung einer Schankkonzession, nimmt ein vollsinniger Mensch an, dass die verweigernde Behörde mit der Begründung ihrer Ablehnung einen objektiven Befund festgestellt habe; sie hat nur vom Verfügungsrecht einer verwaltenden Staatsbehörde Gebrauch gemacht. Die Konzessionsverweigerung entehrt den abgewiesenen Schankwirt nicht, sie besagt auch nichts über das tatsächliche Bedürfnis nach Schankstätten. Ein solcher Beschluss ist nichts als eine Maßnahme der Verwaltung, vorgenommen aus Zweckmäßigkeitsgründen. Folgerungen sind nicht daran zu knüpfen – jede Tätigkeit einer Verwaltungsbehörde sagt nur über sie selbst etwas aus.
So, genau so sind die Gerichtsurteile der letzten Jahrzehnte anzusehen, soweit sie sich mit rein politischen Tatbeständen befassen. […] Continue reading

Was darf die Satire?

Frau Vockerat: »Aber man muß doch
seine Freude haben können
an der
Kunst.«
Johannes: »Man kann viel mehr haben
an der Kunst als seine Freude.«
Gerhart Hauptmann

Wenn einer bei uns einen guten politischen Witz macht, dann sitzt halb Deutschland auf dem Sofa und nimmt übel.
Satire scheint eine durchaus negative Sache. Sie sagt: »Nein!« Eine Satire, die zur Zeichnung einer Kriegsanleihe auffordert, ist keine. Die Satire beißt, lacht, pfeift und trommelt die große, bunte Landsknechtstrommel gegen alles, was stockt und träge ist. Satire ist eine durchaus positive Sache. Nirgends verrät sich der Charakterlose schneller als hier, nirgends zeigt sich fixer, was ein gewissenloser Hanswurst ist, einer, der heute den angreift und morgen den.
Der Satiriker ist ein gekränkter Idealist: er will die Welt gut haben, sie ist schlecht, und nun rennt er gegen das Schlechte an. Die Satire eines charaktervollen Künstlers, der um des Guten willen kämpft, verdient also nicht diese bürgerliche Nichtachtung und das empörte Fauchen, mit dem hierzulande diese Kunst abgetan wird. Continue reading

Blick in ferne Zukunft

robin-stege-schafe … Und wenn alles vorüber ist -; wenn sich das alles totgelaufen hat:

der Hordenwahnsinn, die Wonne, in Massen aufzutreten, in Massen zu brüllen und in Gruppen Fahnen zu schwenken, wenn diese Zeitkrankheit vergangen ist, die die niedrigen Eigenschaften des Menschen zu guten umlügt;

wenn die Leute zwar nicht klüger, aber müde geworden sind; wenn alle Kämpfe um den Faschismus ausgekämpft und wenn die letzten freiheitlichen Emigranten dahingeschieden sind:
dann wird es eines Tages wieder sehr modern werden, liberal zu sein.

Dann wird einer kommen, der wird eine gradezu donnernde Entdeckung machen: er wird den Einzelmenschen entdecken. Er wird sagen: Es gibt einen Organismus, Mensch geheißen, und auf den kommt es an. Und ob der glücklich ist, das ist die Frage. Dass der frei ist, das ist das Ziel. Gruppen sind etwas Sekundäres – der Staat ist etwas Sekundäres. Es kommt nicht darauf an, dass der Staat lebe – es kommt darauf an, dass der Mensch lebe.

Dieser Mann, der so spricht, wird eine große Wirkung hervorrufen. Die Leute werden seiner These zujubeln und werden sagen: »Das ist ja ganz neu! Welch ein Mut! Das haben wir noch nie gehört! Eine neue Epoche der Menschheit bricht an! Welch ein Genie haben wir unter uns! Auf, auf! Die neue Lehre!«

Und seine Bücher werden gekauft werden oder vielmehr die seiner Nachschreiber, denn der erste ist ja immer der Dumme.

Und dann wird sich das auswirken, und hunderttausend schwarzer, brauner und roter Hemden werden in die Ecke fliegen und auf den Misthaufen. Und die Leute werden wieder Mut zu sich selber bekommen, ohne Mehrheitsbeschlüsse und ohne Angst vor dem Staat, vor dem sie gekuscht hatten wie geprügelte Hunde. Und das wird dann so gehen, bis eines Tages…

Kurt Tucholsky, 1930. Aufgenommen auch in: „Deutschland, Deutschland über alles“