Mit einem massiven Umbau innerhalb ihres Hoheitsgebietes will die Europäische Union (EU) in den nächsten drei Jahren ihre Wettbewerbs- und Zukunftsfähigkeit stärken. Nach den heute von Kommissions-Präsident Cordelius Alt-Ponti vorgestellten Plänen sollen aus den bislang 27 Mitgliedsstaaten 12 werden.
Dabei geht es nicht nur um die Ineffizienz kleiner Staaten wie Luxemburg. „Wir verbrauchen derzeit sehr viel Kraft mit Reibungsverlusten und Doppelstrukturen, mit babilonischem Sprachgewirr und einer Vielzahl nicht miteinander harmonierender Gesetze“, erklärte Alt-Ponti in Brüssel. Die neuen Einheiten seien nicht am Reißbrett entstanden, sondern allein aus der Weisheit der Kommission heraus geboren, die dabei nach eigenen Angaben auch historische Irrtümer berücksichtigt hat.
So soll Deutschland nicht etwa mit Österreich, sondern mit Polen und Tschechien fusioniert werden. Die bisher unabhängige Schweiz wird mit Österreich und Südtirol zum Euro-Alpenland. Frankreich soll – bei leichten Grenzarrondierungen – bis an die Westfriesischen Inseln in der Nordsee reichen.
Auch innerhalb der neuen Länder soll es zu einer Straffung der Organisationsstruktur kommen. Die derzeitigen deutschen Bundesländer sollen abgeschafft werden, die Ministerpräsidenten werden zu Regionalpräsidenten und bilden als Jubel-Perser die demokratische Staffage rund um die Regierungs-Chefin.
Auf kommunaler Ebene soll es klare Mindeststandards geben. Zu einer funktionsfähigen Gemeinde gehörten mindestens eine Kita, ein Allgemein- und ein Tierarzt, ein Seniorenpflegeheim sowie ein konfessionsunabhängiger Friedhof. Die ursprünglich ebenfalls für die Daseinsvorsorge als notwendig erachteten Parameter Hebamme, Grundschule und Lebensmittelgeschäft wurden hingegen nicht in den Kriterienkatalog aufgenommen; stattdessen soll eine Internet-Breitbandversorgung vorgeschrieben werden. „Wo Gemeinden das nicht vorhalten können, müssen sie mit Nachbarn fusionieren“, erklärte Cordelius Alt-Ponti.
Kritik, die Neuordnung Europas komme ein wenig von oben herab und orientiere sich zu wenig an den Bedürfnissen der Menschen in den Regionen, wehrt Alt-Ponti entschieden ab: „Unser Auftrag ist der Erhalt Europas und ihre Verteidigung gegen räuberische Götter.
Man kann nicht erwarten, dass die einzelnen kleinen Bürger dieses große Ganze im Blick haben. Jeder wird Opfer bringen müssen. Aber am Ende der Tage werden die Menschen merken, dass alles auch zu ihrem Besten war.“